Von Plastiktüten und Einwegplastikprodukten - Rechtlicher Umgang mit Plastik auf europäischer und nationaler Ebene

Dieser Beitrag aus dem Forschungsprojekt InRePlast beleuchtet europäische und nationale Maßnahmen zur Verringerung von Plastikeinträgen in die Umwelt aus rechtlicher Perspektive.

Prof. Dr. Anja Hentschel und Simon Kaser untersuchen und bewerten an den konkreten Beispielen der Regulierung von Plastiktüten und Einwegplastikprodukten, wie EU-Richtlinien in Deutschland und anderen europäischen Staaten umgesetzt werden und wie effektiv sie je nach Auslegung wirken.

Die Autor*innen gehen insbesondere darauf ein, dass EU-Richtlinien von den Mitgliedsstaaten sehr unterschiedlich umgesetzt werden. Diesem Umstand lägen sowohl die Bereitschaft und Handlungsfähigkeit der Länder als auch die Rahmenbedingungen der Richtlinien zugrunde. So würden beispielsweise am europäischen Durchschnitt orientierte quantitative Ziele für Länder mit bereits geringem Plastikverbrauch keine ausreichenden Handlungsanreize bieten.

Insgesamt befürworten Hentschel und Kaser, dass die EU in Form von Richtlinien Verantwortung für die Verringerung von Plastikeinträgen in die Umwelt zeigt. Gleichzeitig decken sie anhand vieler Beispiele auf, dass die rechtlichen Möglichkeiten auf europäischer und nationaler Ebene nicht voll ausgeschöpft werden. Diese Lücken versuchen die Autor*innen mit konstruktiven Handlungsvorschlägen und konkreten Verweisen auf einzelne Bestandteile der Richtlinien zu füllen und heben abschließend hervor, wie wichtig die internationale Zusammenarbeit für die Lösung des globalen Plastik-Problems ist.