Hintergrundpapier: Plastikpolitik in Deutschland und der EU

Die Plastikverschmutzung – insbesondere die dramatische Vermüllung der Meere – und das öffentliche Interesse daran hat in den vergangenen Jahren das Plastikthema mit Wucht auf die europäische und deutsche politische Agenda gebracht. Seitdem gab es – insbesondere auf EU-Ebene – eine ganze Reihe neuer Initiativen zur Plastikregulierung.

Dieses Hintergrundpapier gibt einen Überblick über bestehende und neue Gesetze und Initiativen zum Umgang mit Kunststoffen in Deutschland und der EU. Trotz der Vielzahl von Ansätzen, Richtlinien und Gesetzen, bleiben Regulierungslücken bestehen. Der größte Handlungsbedarf besteht in den Bereichen Stärkung des Recyclings und Rezyklateinsatzes sowie Abfallvermeidung. Gerade die Abfallvermeidung bleibt das Stiefkind des Ressourcendiskurses, obgleich sie fast immer die umweltpolitisch beste Variante darstellt.

Die Autorinnen Linda Mederake, Mandy Hinzmann und Susanne Langsdorf appellieren entsprechend an ein stärkeres Systemdenken. Eine ressortübergreifende, abgestimmte Kunststoffstrategie in Deutschland könnte die relevanten Aktivitäten der Kunststoffpolitik zusammenführen, einen übergreifenden Plan unter Berücksichtigung der Abfallhierarchie ausformulieren und zur Umsetzung desselben beitragen. Außerdem sollten klar formulierte und messbare Ziele festgelegt und eine prozessbegleitende Erfolgskontrolle etabliert werden.

Die Veröffentlichung steht hier als PDF zum Download bereit.